Unionsmarken werden beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) angemeldet und dort geprüft. Wird die Markenanmeldung zurückgewiesen, besteht die Möglichkeit, Beschwerde bei der Beschwerdekammer des EUIPO einzulegen. Lehnt auch diese die...
Bezeichnungen werden vom Deutschen Patent- und Markenamt nur dann eingetragen, wenn sie von den angesprochenen Verkehrskreisen als Marken erkannt werden. Der Bundesgerichtshof hat nun in seiner Entscheidung I ZB 28/23 entschieden, dass die angesprochenen...
Das Patent- und Markenzentrum in Stuttgart hat seinen Veranstaltungskalender für das Frühjahr 2024 veröffentlicht: Veranstaltungskalender – Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg – www.pmz-bw.de (patente-stuttgart.de) Unter den Veranstaltungen...
Der weit überwiegende Teil angemeldeter Erfindungen stammt in Deutschland von Unternehmen oder Forschungseinrichtungen. Einige Erfindungen stammen jedoch nicht aus Entwicklungsabteilungen großer Unternehmen, sondern von sogenannten freien Erfinderinnen und Erfindern....
Ein Logistikunternehmen hatte aus den folgenden Wort-Bild-Marken und gegen ein Modellbau-Unternehmen wegen Markenverletzung geklagt, das folgende Gebäude und Fahrzeuge vertrieben hatte: Der BGH hat in seiner Entscheidung I ZR 86/22 nunmehr festgestellt, dass...
Gemäß Art. 7 UMV sind Marken von der Eintragung ausgeschlossen, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, welche im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, der geografischen Herkunft oder der Zeit der...
