Kohler Schmid Möbus Patentanwälte: Logo

Aktuelles

Freie Erfinderinnen und Erfinder

Der weit überwiegende Teil angemeldeter Erfindungen stammt in Deutschland von Unternehmen oder Forschungseinrichtungen. Einige Erfindungen stammen jedoch nicht aus Entwicklungsabteilungen…

mehr lesen

Stärkung des Designschutzes für Verschleißteile

Designschutz kommt grundsätzlich nur Bauelementen zu, die bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des komplexen Erzeugnisses sichtbar bleiben. Zweck dieses Regelungsinhalts ist es, der Monopolbildung auf dem Ersatzteilmarkt entgegen zu wirken…

mehr lesen

Reichweite des Vorbenutzungsrechts

Das Vorbenutzungsrecht dient dazu, den vor der Patentanmeldung bestehenden gewerblichen oder wirtschaftlichen Besitzstand eines Vorbenutzers im Verhältnis zum Patentinhaber zu schützen…

mehr lesen

Start des Einheitspatents

In der jüngst veröffentlichten „Implementation roadmap“ des „UPC Preparatory teams“ wird der 1. April 2023 als Termin für das Inkrafttreten des EPGÜs und somit für den Start des Einheitspatents genannt.

mehr lesen

Gravierender Betrugsfall

Anlässlich eines besonders gravierenden Falls warnt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) vor betrügerischen und irreführenden Zahlungsaufforderungen für Markenanmeldungen…

mehr lesen

KSM auf Empfehlungsliste der Financial Times

Die Financial Times hat am 16. Juni 2022 einen Special Report „Europe’s Leading Patent Law Firms 2022“ veröffentlicht. Wir freuen uns sehr, dass unsere Kanzlei auch in diesem Jahr wieder in diesem Report empfohlen wird. Weitere Details sowie einen Link finden Sie im Beitrag.

mehr lesen

Stand der Technik durch Arbeitsgruppensitzung einer Standardisierungsorganisation

Ob eine technische Entwicklung neu und erfinderisch ist, hängt vom Stand der Technik ab. Jüngst hatte der BGH zu entscheiden, ob Informationen, die im Rahmen einer Arbeitsgruppensitzung einer Standardisierungsorganisation ausgetauscht werden (hier des European Telecommunication Standards Institute, ETSI), zum Stand der Technik gehören oder nicht.

mehr lesen

Innovationspreis BW 2022

Kleinere und mittlere Unternehmen aus den Bereichen Industrie, Handwerk oder technologische Dienstleistungen können sich bis zum 31. Mai 2022 für den Innovationspreis Baden-Württemberg 2022 bewerben.

mehr lesen

Das Einheitspatent ist auf der Zielgeraden

Zukünftig soll es möglich sein, EU-Einheitspatente zu erlangen, die in allen teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten wirksam sind. Über die Verletzung und Nichtigkeit solcher EU-Einheitspatente wird ein Einheitliches Patentgericht entscheiden. Vor dem Inkrafttreten des neuen...

mehr lesen

ALLET JUTe

Das OLG Hamburg hatte zu entscheiden, ob die Aufschrift „ALLET JUTe“ auf einem Stoffbeutel als Verletzungshandlung angesehen werden kann. Eine Streitpartei war Inhaberin der Unionsmarke „Allet Jute“ für Taschen. Die andere Streitpartei bot in einem Onlineshop...

mehr lesen

Vereinfachung und Modernisierung des Patenrechts

Im Herbst diesen Jahres wurde das 2. Patentrechtsmodernisierungsgesetz verkündet. Hervorzuheben sind folgende Änderungen, die zum 1. Mai 2022 in Kraft treten werden: Verhandlungen am DPMA können vor Ort oder per Videokonferenz stattfinden.Künftig werden Feiertage...

mehr lesen

„Nur wer nichts macht, macht keine Fehler.“

Der Innoport Reutlingen ist ein Ort des Machens und Erschaffens nach dem Motto: Auch „Fehler machen dürfen“ gehört dazu, nicht alles gelingt aufs erste Mal. Der Innoport ist eine Plattform in Reutlingen, um gemeinsam Innovationen für die Zukunft zu entwickeln, egal ob...

mehr lesen

Erfinderfreundliches Urteil des Bundesgerichtshofs

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil „Laufradschnellspanner“ entschieden, dass es in der Regel einer zusätzlichen Anregung bedarf, um ein Funktionsprinzip, das an sich seit vielen Jahrzehnten bekannt ist, bei Vorrichtungen einzusetzen, deren Einsatzzweck,...

mehr lesen

Nominierungen für den europäischen Erfinderpreis

Bis zum 1. Oktober 2021 können Nominierungen für den Europäischen Erfinderpreis 2022 eingereicht werden. Der Europäische Erfinderpreis wird seit dem Jahr 2006 vergeben. Nominierungen können in folgenden Kategorien erfolgen: Industrie (für Erfinder, für deren...

mehr lesen

Tag der gewerblichen Schutzrechte

Am 14. Juli 2021 findet der diesjährige Tag der gewerblichen Schutzrechte im Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg statt. Aufgrund der Corona-Pandemie werden die Vorträge und Diskussionen online stattfinden. Themen sind: Herausforderungen für KMUsdigitale...

mehr lesen

Eine der schwäbischsten Erfindungen…

1. Teigpresse, bestehend aus einem mit Teigaustrittslöchern versehenen Topf und einem Handstempel mit Stiel und Preßteller, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwand des scheibenförmigen Preßtellers, der diesem als Führung und Abdichtung im Topf dient, nach einer...

mehr lesen

80 Jahre Computertechnik

Im Mai 1941, vor 80 Jahren, präsentierte Konrad Zuse den ersten frei programmierbaren, auf binärer Schaltungstechnik basierenden Computer der Welt. Er meldete ihn unter dem Aktenzeichen Z 26 476 IXb/42m beim Reichspatentamt an. Zuse baute bereits 1938 seinen ersten...

mehr lesen

Innovationspreis des Landes Baden-Württemberg

Mit dem Innovationspreis des Landes Baden-Württemberg (Dr.-Rudolf-Eberle-Preis) werden unkonventionelle, technologieoffene Ideen und deren Umsetzung für innovative Produkte, Verfahren oder Dienstleistungen mittelständischer Unternehmen geehrt. Baden-Württemberg steht...

mehr lesen

Stadt lobt 1. Stuttgarter Innovationspreis aus

Unter dem Leitmotiv „Stadt der Ideen. Heimat des Fortschritts“ hat die Landeshauptstadt Stuttgart einen neuen Wettbewerb ins Leben gerufen: den Stuttgarter Wirtschafts- und Innovationspreis. Der mit insgesamt 100.000 Euro dotierte Preis wird in vier Kategorien in...

mehr lesen