Impressum

Kohler Schmid Möbus Patentanwälte
Partnerschaftsgesellschaft mbB

Gropiusplatz 10, D-70563 Stuttgart
Tel. + 49 (0)711 784730, Fax + 49 (0)711 7800996, stuttgart@ksmpatent.de

Kaiserstraße 85, D-72764 Reutlingen
Tel. + 49 (0)7121 4330890, Fax + 49 (0)7121 43308920, reutlingen@ksmpatent.de

Verantwortlich für den Inhalt:
Dr. rer. nat. Dipl. Ing. Michael Häffner

 

Hinweise gemäß § 6 Teledienstgesetz:

Alle Partner der Kanzlei sind Patentanwälte (Bundesrepublik Deutschland), European Patent Attorneys und European Trademark Attorneys. Sie sind Mitglieder der Patentanwaltskammer (www.patentanwalt.de), im FICPI (Internationale Föderation von Patentanwälten: www.ficpi.org) und im epi (Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter: www.patentepi.com). Frau Dr. Möbus, Herr Dr. Holzmüller, Herr Dr. Schiz und Herr Dr. Seifert sind außerdem Mitglieder des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte.

Informationen zu berufsrechtlichen Regelungen:

  • Alle deutschen Patentanwälte unterliegen der Patentanwaltsordnung (PAO) (Bundesgesetzblatt I, 1966, Seite 557, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt I, 2001, Seite 3656) sowie der Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA) (Mitteilungen 1997, 246 ff.).
  • Die FICPI-Standesregeln sind unter www.ficpi.org/aboutframe.html veröffentlicht.
  • Alle European Patent Attorneys unterliegen dem Code of Professional Conduct des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) (epi-Informationen 2/2001, S. 75, www.patentepi.com/deutsch/100/120/121 und www.patentepi.com/deutsch/100/120/123).

Die Umsatzsteueridentifikationsnummern lautet:
(VAT) DE 147520119

Berufshaftpflichtversicherung:
R + V Allgemeine Versicherung AG
Taunusstraße 1
65193 Wiesbaden

Kohler Schmid Möbus Partnerschaftsgesellschaft mbB
Sitz Stuttgart, AG Stuttgart, PR 720531

Geltungsbereich: weltweit

 

Hinweise gemäß § 13 Telemediengesetz:

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Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.

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Auskunftsrecht
Als Nutzer unseres Internetangebotes haben Sie das Recht, von uns Auskunft über die zu Ihrer Person oder zu Ihrem Pseudonym gespeicherten Daten zu verlangen. Auf Ihr Verlangen kann die Auskunft auch elektronisch erteilt werden.

Hinweise für Verbraucher
Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wenn die Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) erfolgt. Der Widerruf ist an die oben genannte Kohler Schmid Möbus Patentanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB zu richten.

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Sie sind zur Zahlung von Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Dienstleistung verpflichtet, wenn Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung auf diese Rechtsfolge hingewiesen wurden und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Gegenleistung beginnen. Besteht eine Verpflichtung zur Zahlung von Wertersatz, kann dies dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf dennoch erfüllen müssen. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir gesetzlich nicht verpflichtet. Unsererseits besteht jedoch grundsätzlich Bereitschaft, an Streitbeilegungsverfahren vor der zuständigen Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

Umsetzung
www.neunpunktzwei.de

 

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