Marken

Marken sind das zentrale Kennzeichnungs- und Unterscheidungsmerkmal für einzelne Produkte, Dienstleistungen oder sogar ganze Unternehmen. Sie können als Wortzeichen, als Bildzeichen oder dreidimensionale Gestaltungen eingetragen werden. Im Wettbewerb mit anderen, auch ausländischen Anbietern sind etablierte Marken ein wertvolles Eigentum.

Wir beraten Sie in allen Fragen des Kennzeichnungsrechts, insbesondere des Markenschutzes beim Deutschen Patent- und Markenamt. Neue Marken dürfen nicht mit bereits registrierten älteren Marken oder eingeführten geschäftlichen Bezeichnungen kollidieren. Daher recherchieren wir vor einer neuen Markenanmeldung grundsätzlich nach eventuellen älteren identischen Marken. Außerdem darf eine eingetragene Marke das damit gekennzeichnete Produkt nicht unmittelbar beschreiben. Die Patentanwälte unserer Kanzlei beraten Sie bei der Bestimmung Ihrer neuen Marke und bereiten eine zügige Registrierung vor. Nach der amtlichen Eintragung gibt es weitere Regelungen zu beachten: Marken müssen (gegebenenfalls nach einer gewissen Schonfrist) in der eingetragenen Form benutzt werden und sie können nach Ablauf einer ersten Registrierungsdauer von zehn Jahren beliebig oft für weitere Perioden verlängert werden.

Vor allem bei Marken, die heutzutage in der Regel grenzübergreifend eingesetzt werden, ist die Frage eines Schutzes außerhalb Deutschlands von besonderer Bedeutung. Wir beraten Sie deshalb immer auch über die Möglichkeit einer europaweiten Anmeldung von Marken beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante/Spanien, über eine internationale Registrierung bei der WIPO in Genf sowie über nationale Markenanmeldungen im Ausland.