Das OLG Hamburg hatte zu entscheiden, ob die Aufschrift „ALLET JUTe“ auf einem Stoffbeutel als Verletzungshandlung angesehen werden kann. Eine Streitpartei war Inhaberin der Unionsmarke „Allet Jute“ für Taschen. Die andere Streitpartei bot in einem Onlineshop...
Eine Farbe kann grundsätzlich als Marke eingetragen werden. Allerdings weist eine abstrakte Farbmarke regelmäßig keine Unterscheidungskraft auf. Das heißt, die zur Kennzeichnung der Ware oder Dienstleistung eingesetzte Farbe wird von den angesprochenen Verkehrskreisen...
Im Herbst diesen Jahres wurde das 2. Patentrechtsmodernisierungsgesetz verkündet. Hervorzuheben sind folgende Änderungen, die zum 1. Mai 2022 in Kraft treten werden: Verhandlungen am DPMA können vor Ort oder per Videokonferenz stattfinden.Künftig werden Feiertage...
Der Innoport Reutlingen ist ein Ort des Machens und Erschaffens nach dem Motto: Auch „Fehler machen dürfen“ gehört dazu, nicht alles gelingt aufs erste Mal. Der Innoport ist eine Plattform in Reutlingen, um gemeinsam Innovationen für die Zukunft zu entwickeln, egal ob...
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil „Laufradschnellspanner“ entschieden, dass es in der Regel einer zusätzlichen Anregung bedarf, um ein Funktionsprinzip, das an sich seit vielen Jahrzehnten bekannt ist, bei Vorrichtungen einzusetzen, deren Einsatzzweck,...
Bis zum 1. Oktober 2021 können Nominierungen für den Europäischen Erfinderpreis 2022 eingereicht werden. Der Europäische Erfinderpreis wird seit dem Jahr 2006 vergeben. Nominierungen können in folgenden Kategorien erfolgen: Industrie (für Erfinder, für deren...
Am 14. Juli 2021 findet der diesjährige Tag der gewerblichen Schutzrechte im Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg statt. Aufgrund der Corona-Pandemie werden die Vorträge und Diskussionen online stattfinden. Themen sind: Herausforderungen für KMUsdigitale...
1. Teigpresse, bestehend aus einem mit Teigaustrittslöchern versehenen Topf und einem Handstempel mit Stiel und Preßteller, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwand des scheibenförmigen Preßtellers, der diesem als Führung und Abdichtung im Topf dient, nach einer...
Im Mai 1941, vor 80 Jahren, präsentierte Konrad Zuse den ersten frei programmierbaren, auf binärer Schaltungstechnik basierenden Computer der Welt. Er meldete ihn unter dem Aktenzeichen Z 26 476 IXb/42m beim Reichspatentamt an. Zuse baute bereits 1938 seinen ersten...
Mit dem Innovationspreis des Landes Baden-Württemberg (Dr.-Rudolf-Eberle-Preis) werden unkonventionelle, technologieoffene Ideen und deren Umsetzung für innovative Produkte, Verfahren oder Dienstleistungen mittelständischer Unternehmen geehrt. Baden-Württemberg steht...