Die Financial Times hat am 16. Juni 2022 einen Special Report „Europe’s Leading Patent Law Firms 2022“ veröffentlicht. Wir freuen uns sehr, dass unsere Kanzlei auch in diesem Jahr wieder in diesem Report empfohlen wird. Weitere Details sowie einen Link finden Sie im Beitrag.
Kanzlei
Aktuelles
Stand der Technik durch Arbeitsgruppensitzung einer Standardisierungsorganisation
Ob eine technische Entwicklung neu und erfinderisch ist, hängt vom Stand der Technik ab. Jüngst hatte der BGH zu entscheiden, ob Informationen, die im Rahmen einer Arbeitsgruppensitzung einer Standardisierungsorganisation ausgetauscht werden (hier des European Telecommunication Standards Institute, ETSI), zum Stand der Technik gehören oder nicht.
Innovationspreis BW 2022
Kleinere und mittlere Unternehmen aus den Bereichen Industrie, Handwerk oder technologische Dienstleistungen können sich bis zum 31. Mai 2022 für den Innovationspreis Baden-Württemberg 2022 bewerben.
Eingetragene Designs als Stand der Technik in Patentnichtigkeitsklagen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil X ZR 40/19 bestätigt, dass eingetragene Designs einen Ausgangspunkt für die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit darstellen können…
Das Einheitspatent ist auf der Zielgeraden
Zukünftig soll es möglich sein, EU-Einheitspatente zu erlangen, die in allen teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten wirksam sind. Über die Verletzung und Nichtigkeit solcher EU-Einheitspatente wird ein Einheitliches Patentgericht entscheiden. Vor dem Inkrafttreten des neuen...
ALLET JUTe
Das OLG Hamburg hatte zu entscheiden, ob die Aufschrift „ALLET JUTe“ auf einem Stoffbeutel als Verletzungshandlung angesehen werden kann. Eine Streitpartei war Inhaberin der Unionsmarke „Allet Jute“ für Taschen. Die andere Streitpartei bot in einem Onlineshop...
BGH ändert seine Ansicht zur Beweislast im Marken-Löschungsverfahren
Eine Farbe kann grundsätzlich als Marke eingetragen werden. Allerdings weist eine abstrakte Farbmarke regelmäßig keine Unterscheidungskraft auf. Das heißt, die zur Kennzeichnung der Ware oder Dienstleistung eingesetzte Farbe wird von den angesprochenen Verkehrskreisen...
Vereinfachung und Modernisierung des Patenrechts
Im Herbst diesen Jahres wurde das 2. Patentrechtsmodernisierungsgesetz verkündet. Hervorzuheben sind folgende Änderungen, die zum 1. Mai 2022 in Kraft treten werden: Verhandlungen am DPMA können vor Ort oder per Videokonferenz stattfinden.Künftig werden Feiertage...
„Nur wer nichts macht, macht keine Fehler.“
Der Innoport Reutlingen ist ein Ort des Machens und Erschaffens nach dem Motto: Auch „Fehler machen dürfen“ gehört dazu, nicht alles gelingt aufs erste Mal. Der Innoport ist eine Plattform in Reutlingen, um gemeinsam Innovationen für die Zukunft zu entwickeln, egal ob...
Erfinderfreundliches Urteil des Bundesgerichtshofs
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil „Laufradschnellspanner“ entschieden, dass es in der Regel einer zusätzlichen Anregung bedarf, um ein Funktionsprinzip, das an sich seit vielen Jahrzehnten bekannt ist, bei Vorrichtungen einzusetzen, deren Einsatzzweck,...