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Aktuelles

Überraschung gelungen

Nachdem er unter einem Vorwand in unsere Bibliothek gelockt wurde, wartete eine Überraschung auf Patentanwalt Dr. Reinhold Holzmüller…

Unterscheidungskraft von Gewährleistungsmarken

Seit 2019 gibt es die Möglichkeit, sogenannte Gewährleistungsmarken anzumelden (§ 106a MarkenG, Art. 83 I UMV). Gewährleistungsmarken sollen Waren oder Dienstleistungen,…

Erfindungsrechte eines freien Mitarbeiters

Das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG) regelt, wie eine Erfindung von einem Arbeitnehmer auf einen Arbeitgeber übertragen wird. Das ArbEG findet jedoch keine Anwendung…

Begrenzung markenrechtlicher Auskunftsansprüche

Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung „Auslegung des Vollstreckungstitels“ (BGH, Beschl. v. 7.11.2024, Az. I ZB 31/24) die in der Praxis sehr weite Anwendung des Auskunftsanspruchs eingeschränkt…

Design Package verabschiedet

Nach zähen Verhandlungen wurde im November diesen Jahres das „Design Package“ mit der neuen Design-Richtlinie und der neuen Design-Verordnung verabschiedet…

KSM bei Heilbronn Slush’D

Unsere Kanzlei war auf der Startup-Messe Heilbronn Slush’D vertreten. Die Messe hat sich in den letzten Jahren zu einer der größten Plattformen für Startups entwickelt..

Freie Erfinderinnen und Erfinder

Der weit überwiegende Teil angemeldeter Erfindungen stammt in Deutschland von Unternehmen oder Forschungseinrichtungen. Einige Erfindungen stammen jedoch nicht aus Entwicklungsabteilungen…

Stärkung des Designschutzes für Verschleißteile

Designschutz kommt grundsätzlich nur Bauelementen zu, die bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des komplexen Erzeugnisses sichtbar bleiben. Zweck dieses Regelungsinhalts ist es, der Monopolbildung auf dem Ersatzteilmarkt entgegen zu wirken…

Reichweite des Vorbenutzungsrechts

Das Vorbenutzungsrecht dient dazu, den vor der Patentanmeldung bestehenden gewerblichen oder wirtschaftlichen Besitzstand eines Vorbenutzers im Verhältnis zum Patentinhaber zu schützen…

Das „Barbie-Patent“

Barbie ist derzeit in aller Munde. Gerade hat der Kinofilm die Milliardenmarke geknackt…

Start des Einheitspatents

In der jüngst veröffentlichten „Implementation roadmap“ des „UPC Preparatory teams“ wird der 1. April 2023 als Termin für das Inkrafttreten des EPGÜs und somit für den Start des Einheitspatents genannt.

Gravierender Betrugsfall

Anlässlich eines besonders gravierenden Falls warnt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) vor betrügerischen und irreführenden Zahlungsaufforderungen für Markenanmeldungen…

KSM auf Empfehlungsliste der Financial Times

Die Financial Times hat am 16. Juni 2022 einen Special Report „Europe’s Leading Patent Law Firms 2022“ veröffentlicht. Wir freuen uns sehr, dass unsere Kanzlei auch in diesem Jahr wieder in diesem Report empfohlen wird. Weitere Details sowie einen Link finden Sie im Beitrag.

Stand der Technik durch Arbeitsgruppensitzung einer Standardisierungsorganisation

Ob eine technische Entwicklung neu und erfinderisch ist, hängt vom Stand der Technik ab. Jüngst hatte der BGH zu entscheiden, ob Informationen, die im Rahmen einer Arbeitsgruppensitzung einer Standardisierungsorganisation ausgetauscht werden (hier des European Telecommunication Standards Institute, ETSI), zum Stand der Technik gehören oder nicht.

Innovationspreis BW 2022

Kleinere und mittlere Unternehmen aus den Bereichen Industrie, Handwerk oder technologische Dienstleistungen können sich bis zum 31. Mai 2022 für den Innovationspreis Baden-Württemberg 2022 bewerben.

Das Einheitspatent ist auf der Zielgeraden

Zukünftig soll es möglich sein, EU-Einheitspatente zu erlangen, die in allen teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten wirksam sind. Über die Verletzung und Nichtigkeit solcher EU-Einheitspatente wird ein Einheitliches Patentgericht entscheiden. Vor dem Inkrafttreten des neuen...

ALLET JUTe

Das OLG Hamburg hatte zu entscheiden, ob die Aufschrift „ALLET JUTe“ auf einem Stoffbeutel als Verletzungshandlung angesehen werden kann. Eine Streitpartei war Inhaberin der Unionsmarke „Allet Jute“ für Taschen. Die andere Streitpartei bot in einem Onlineshop...

BGH ändert seine Ansicht zur Beweislast im Marken-Löschungsverfahren

Eine Farbe kann grundsätzlich als Marke eingetragen werden. Allerdings weist eine abstrakte Farbmarke regelmäßig keine Unterscheidungskraft auf. Das heißt, die zur Kennzeichnung der Ware oder Dienstleistung eingesetzte Farbe wird von den angesprochenen Verkehrskreisen...

Vereinfachung und Modernisierung des Patenrechts

Im Herbst diesen Jahres wurde das 2. Patentrechtsmodernisierungsgesetz verkündet. Hervorzuheben sind folgende Änderungen, die zum 1. Mai 2022 in Kraft treten werden: Verhandlungen am DPMA können vor Ort oder per Videokonferenz stattfinden.Künftig werden Feiertage...

„Nur wer nichts macht, macht keine Fehler.“

Der Innoport Reutlingen ist ein Ort des Machens und Erschaffens nach dem Motto: Auch „Fehler machen dürfen“ gehört dazu, nicht alles gelingt aufs erste Mal. Der Innoport ist eine Plattform in Reutlingen, um gemeinsam Innovationen für die Zukunft zu entwickeln, egal ob...

Erfinderfreundliches Urteil des Bundesgerichtshofs

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil „Laufradschnellspanner“ entschieden, dass es in der Regel einer zusätzlichen Anregung bedarf, um ein Funktionsprinzip, das an sich seit vielen Jahrzehnten bekannt ist, bei Vorrichtungen einzusetzen, deren Einsatzzweck,...

Nominierungen für den europäischen Erfinderpreis

Bis zum 1. Oktober 2021 können Nominierungen für den Europäischen Erfinderpreis 2022 eingereicht werden. Der Europäische Erfinderpreis wird seit dem Jahr 2006 vergeben. Nominierungen können in folgenden Kategorien erfolgen: Industrie (für Erfinder, für deren...

Tag der gewerblichen Schutzrechte

Am 14. Juli 2021 findet der diesjährige Tag der gewerblichen Schutzrechte im Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg statt. Aufgrund der Corona-Pandemie werden die Vorträge und Diskussionen online stattfinden. Themen sind: Herausforderungen für KMUsdigitale...

Eine der schwäbischsten Erfindungen…

1. Teigpresse, bestehend aus einem mit Teigaustrittslöchern versehenen Topf und einem Handstempel mit Stiel und Preßteller, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwand des scheibenförmigen Preßtellers, der diesem als Führung und Abdichtung im Topf dient, nach einer...

80 Jahre Computertechnik

Im Mai 1941, vor 80 Jahren, präsentierte Konrad Zuse den ersten frei programmierbaren, auf binärer Schaltungstechnik basierenden Computer der Welt. Er meldete ihn unter dem Aktenzeichen Z 26 476 IXb/42m beim Reichspatentamt an. Zuse baute bereits 1938 seinen ersten...

Innovationspreis des Landes Baden-Württemberg

Mit dem Innovationspreis des Landes Baden-Württemberg (Dr.-Rudolf-Eberle-Preis) werden unkonventionelle, technologieoffene Ideen und deren Umsetzung für innovative Produkte, Verfahren oder Dienstleistungen mittelständischer Unternehmen geehrt. Baden-Württemberg steht...

Stadt lobt 1. Stuttgarter Innovationspreis aus

Unter dem Leitmotiv „Stadt der Ideen. Heimat des Fortschritts“ hat die Landeshauptstadt Stuttgart einen neuen Wettbewerb ins Leben gerufen: den Stuttgarter Wirtschafts- und Innovationspreis. Der mit insgesamt 100.000 Euro dotierte Preis wird in vier Kategorien in...

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